AGB`s

�1 Allgemeines
(1) Unsere Angebote erfolgen ausschlie�lich auf der Grundlage dieser Gesch�ftsbedingungen.
(2) Abweichende Bestimmungen, insbesondere Gesch�ftsbedingungen des Auftraggebers, werden nur dann Auftragsbestandteil, wenn sie ausdr�cklich schriftlich vereinbart sind.

�2 Angebote, Vertragsabschlu�, Vertragsinhalt
(1) S�mtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbest�tigung zustande.
(3) Vertragsinhalt sind bei der Erstellung einer Internet-Pr�sentation deren schriftlich festzuhaltende Spezifikationen. Abweichungen und Erg�nzungen zu diesen Spezifikationen sind zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer schriftlich zu vereinbaren.
(4) Angebote und Kostenvoranschl�ge haben eine G�ltigkeit von 3 Monaten, sofern schriftlich nicht anders vereinbart.

�3 Preise
(1) S�mtliche Preise verstehen sich zuz�glich eventueller Sonderauslagen. Als Sonderauslagen gelten Porto-, Telefon-, Fax-, Kurier- und �hnliche Kosten.

�4 Verg�tung, Zahlungsbedingungen
(1) Bei Auftragserteilung wird als erste Teilzahlung ein Drittel der vorl�ufigen Rechnungssumme als Anzahlung f�llig. Der Restbetrag ist nach Fertigstellung des Projekts und Abnahme durch den Auftraggeber zu leisten.
(2) Kleinauftr�ge erfordern Vorkasse. Die Bearbeitung erfolgt erst nach Gutschrift der Zahlung.
(3) Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang zur Zahlung f�llig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet, ferner sind s�mtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. 
(4) Die Nichteinhaltung von Zahlungsbedingungen oder Umst�nde, die begr�ndete Zweifel an der Zahlungsf�higkeit des Auftraggebers aufkommen lassen, haben die sofortige F�lligkeit aller Forderungen des Auftragnehmers zur Folge. In diesem Fall ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag zur�ckzutreten und Ersatz des ihm dadurch entstandenen Schadens zu verlangen.
(5) Die Aufrechnung mit einer Gegenforderung kann nur erfolgen, wenn diese rechtskr�ftig festgestellt und nicht bestritten wird.

�5 Verzug
(1) Die Einhaltung bestimmter Liefertermine ist nur dann verbindlich, wenn sie ausdr�cklich schriftlich vereinbart wurden. Ist die Nichteinhaltung eines Liefertermins nachweislich auf h�here Gewalt oder sonstige, vom Auftragnehmer nicht mit zumutbaren Mitteln abwendbare Ereignisse zur�ckzuf�hren, so verl�ngert sich die Frist angemessen. Das gleiche gilt, wenn der Auftraggeber Vorleistungen zu erbringen hat oder bei der Erstellung der Leistung des Auftragnehmers mitwirken muss und dies jeweils nicht rechtzeitig geschieht oder der Auftraggeber von sich aus die Leistungsvorgaben �ndert. In diesem Fall sind auch Schadensersatzanspr�che oder Ma�nahmen wie Mahnung und Fristsetzung ausgeschlossen.
(2) Ein R�cktritt des Auftraggebers vom Vertrag ist nur zul�ssig, wenn er dem Auftragnehmer nach dem Verstreichen des vereinbarten Fertigstellungstermins eine angemessene Frist gesetzt hat. Der Auftraggeber muss den R�cktritt sp�testens 1 Woche nach Ablauf der Nachfrist schriftlich erkl�rt haben.
(3) Ein R�cktrittsrecht besteht nicht, wenn nur ein unerheblicher Teil der Leistungen des Auftragnehmers noch zu erbringen ist.
(4) Weitergehende Anspr�che des Auftraggebers und der Anspruch auf Ersatz eines Versp�tungsschadens werden ausgeschlossen, soweit die Verz�gerung der Leistung nicht auf vors�tzlichem oder grob fahrl�ssigem Verhalten des Auftragnehmers beruht.

�6 Nachtr�gliche �nderungsw�nsche
(1) �nderungsw�nsche des Auftraggebers im Hinblick auf Funktionsumfang, Programmstruktur, Bildschirmgestaltung und sonstige Merkmale muss der Auftragnehmer nicht ber�cksichtigen, sofern sie eine Abweichung vom urspr�nglichen Vertragsinhalt darstellen.
(2) Dem Auftragnehmer steht es frei, die gew�nschten �nderungen in Absprache mit dem Auftraggeber gegen ein angemessenes, zus�tzliches Entgelt zu ber�cksichtigen.

�7 Mitwirkungspflichten
(1) Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer die zur Durchf�hrung der Arbeiten erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verf�gung zu stellen. Im �brigen ist der Auftraggeber im Rahmen des Zumutbaren zur angemessenen Mitwirkung bei der Leistungserstellung verpflichtet. Kann ein Auftrag durch Verzug des Auftraggebers nicht durchgef�hrt werden, ist die Aufl�sung des Auftrags gegen Zahlung von DM 100,- Bearbeitungsgeb�hr und gegen Erstattung der bisher angefallenen Kosten f�r Vorleistungen und Fahrtkosten m�glich.
(2) Sofern der Auftragnehmer dem Auftraggeber Entw�rfe, Testversionen, Screendesigns oder �hnliches vorlegt, werden diese vom Auftragnehmer gewissenhaft gepr�ft. Reklamationen oder �nderungsw�nsche sind sofort zu diesem Zeitpunkt anzumelden, soweit sie bereits erkennbar sind.

�8 Abnahme
(1) Die Abnahme erfolgt nach einer Funktionspr�fung, die der Auftraggeber beginnt, nachdem der Auftragnehmer ihm den Leistungsgegenstand zur Verf�gung gestellt hat. Die Testphase dauert maximal 7 Werktage.
(2) Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber dem Auftragnehmer nicht w�hrend der Testphase schriftlich mitgeteilt hat, dass die Internet-Pr�sentation Abweichungen gegen�ber den vereinbarten Spezifikationen aufweist.
(3) Unwesentliche Abweichungen berechtigen den Auftraggeber nicht zur Verweigerung der Abnahme.

�9 Gew�hrleistung
(1) Der Auftragnehmer gew�hrleistet, soweit nicht anders vereinbart, die �bereinstimmung der erstellten Online-Pr�sentation mit den schriftlich vereinbarten Spezifikationen.
(2) Diese Gew�hrleistungspflicht bezieht sich nur auf Funktionsfehler am Programm oder am Programmtr�ger. Unwesentliche M�ngel f�hren nicht zu einem Gew�hrleistungsanspruch.
(3) Im Falle eines Mangels beschr�nkt sich die Gew�hrleistungspflicht des Auftragnehmers auf Nachbesserung oder, nach seiner Wahl, auf Ersatzlieferung. Falls die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschl�gt, ist der Auftraggeber berechtigt, Wandelung oder Minderung zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn das Fehlschlagen nur einen unwesentlichen Teil betrifft.
(4) Weitere Gew�hrleistungsanspr�che sind ausgeschlossen.
(5) F�r die Gew�hrleistungsanspr�che gilt eine Verj�hrungsfrist von 6 Monaten nach Abnahme.
(6) Korrekturen, die aufgrund fehlerhaft vom Auftraggeber �bermittelter Daten oder Medieninhalte erforderlich sind, fallen nicht unter die Gew�hrleistung und werden wie nachtr�gliche �nderungsw�nsche behandelt.

�10 Haftung und Haftungsbeschr�nkung
(1) Schadensersatzanspr�che aus Unm�glichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschlu� und unerlaubter Handlung sind gegen�ber dem Auftragnehmer ausgeschlossen, soweit nicht vors�tzliches oder grob fahrl�ssiges Verhalten vorliegt. Die Haftung f�r zugesicherte Eigenschaften bleibt davon unber�hrt.
(2) Der Auftragnehmer haftet nicht f�r Mangelfolgesch�den oder sonstige mittelbare Sch�den, wie z.B. die Anspr�che Dritter, Datenverlust, Nutzungsausfall, Gesch�ftsunterbrechung usw.
(3) In allen F�llen ist die Haftung des Auftragnehmers auf den Betrag der geleisteten Verg�tung begrenzt.
(4) Hinsichtlich Virenfreiheit des vom Auftragnehmer gestellten Datenmaterials haftet der Auftragnehmer lediglich daf�r, dass die Daten mit Checkprogrammen nach dem jeweiligen Stand der Technik auf Virenfreiheit gepr�ft wurden. Eine weitergehende Haftung f�r Virenfreiheit wird ausgeschlossen. Liefert der Auftraggeber Materialien zu, so haftet er daf�r, da� er �ber s�mtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Materialien verf�gt. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer dar�ber hinaus von jeglichen Anspr�chen, die seitens Dritter gegen den Auftragnehmer erhoben werden frei. Der Auftraggeber verpflichtet sich weiterhin, dass Inhalte und Gestaltungselemente nicht gegen geltendes Recht (insbesondere presserechtliche, urheberrechtliche und unternehmensrechtliche Vorschriften) versto�en.

�11 Nutzungsrechte an den Leistungen des Auftragnehmers
(1) Nach ordnungsgem��er Vertragserf�llung stehen dem Auftraggeber alle Rechte an der vom Auftragnehmer erbrachten Produktionsdienstleistung zum vertraglich vorgesehenen Zweck zu.
(2) Eine weitergehende Nutzung wie zum Beispiel die �bertragung des Nutzungsrechts ganz oder teilweise an Dritte ist jedoch nur mit ausdr�cklicher schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers zul�ssig.
(3) Ein Zahlungsverzug kann den Entzug der Nutzungsrechte nach sich ziehen. Alle Nutzungsrechte verbleiben bis zur vollst�ndigen Bezahlung bei uns.

�12 Vermittlung von Web-Speicherplatz, Domainregistrierung, Software
(1) Die Vermittlung von Web-Speicherplatz, Web-Server und Domainregistrierung kann mit wechselnden Providern und fremden Dienstleistern durchgef�hrt werden. Es gelten hier die allgemeinen Gesch�ftsbedingungen des jeweiligen Providers und des jeweiligen Dienstleisters, auf die im besonderen hingewiesen wird. 

�13 Datenschutz, Stillschweigepflicht
(1) Der Auftragnehmer garantiert, die zum Zwecke der Leistungserstellung �berlassenen Daten nicht f�r andere Zwecke zu verwerten oder zu kopieren, insbesondere sie nicht Dritten zug�nglich zu machen oder diese von deren Inhalt in Kenntnis zu setzen.
(2) Sobald Unterlagen nicht mehr dem Vertragszweck entsprechend ben�tigt werden, sind sie der anderen Vertragspartei zur�ckzugeben.
(3) Der Auftraggeber hat ebenso alle Informationen vertraulich zu behandeln, die ihm im Rahmen des Vertragsverh�ltnisses zug�nglich gemacht werden und vom Auftragnehmer verwendete Methoden oder spezielles Wissen betreffen.

�14 Schriftform
(1) Nebenabreden und �nderungen vertraglicher Vereinbarungen einschlie�lich dieser Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen bed�rfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

�15 Erf�llungsort, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
(1) Erf�llungsort f�r s�mtliche Anspr�che, Lieferungen und Leistungen ist Hamburg, der Sitz des Auftragnehmers.
(2) Gerichtsstand ist ebenfalls Hamburg.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ung�ltig sein oder werden, bleibt die AGB samt aller �brigen Bestimmungen g�ltig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der urspr�nglichen m�glichst nahe kommt.