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Allgemeine Gesch�ftsbedingungen
Diese Bedingungen bilden die Grundlage aller Vertragsbeziehungen zwischen POSTSITTER und dem Kunden zur Verschaffung eines zeitlich befristeten Links auf eine individualisierte Weihnachtsgru�karte. Sie sind f�r den Inhalt der Vertragsbeziehungen ma�geblich. POSTSITTER widerspricht der Einbeziehung von Gesch�ftsbedingungen des Kunden.

� 1 Vertragsabschlu�
1.1 Das Angebot von POSTSITTER ist freibleibend. Ein Vertrag kommt durch die Erteilung eines Kundenauftrages auf einem POSTSITTER Auftragsformular und die schriftliche Best�tigung dieses Auftrages durch die POSTSITTER, durch die Unterzeichnung eines Vertrages durch die beiden Vertragspartner oder durch die tats�chliche Bereitstellung der Leistung durch POSTSITTER zustande.
1.2 Alle Angebote und Leistungen von POSTSITTER stehen unter dem Vorbehalt der technischen und betrieblichen Realisierbarkeit.

� 2 Vertragsleistung, Unterbrechung der Leistung
2.1 Gegenstand der Vereinbarung ist die Erstellung eines individualisierten Gru�films sowie dessen zeitlich befristete Bereitstellung im Web. Gleichzeitig kann der Kunde von POSTSITTER die Versendung von Gru�mails durchf�hren lassen.
2.2 Die technische Ablage der Weihnachtsgru�karten in einem Internet-Zugang ist vom Vertrag mitumfa�t.
2.3 POSTSITTER kann sich zur Erf�llung ihrer Verpflichtungen Dritter oder Erf�llungsgehilfen bedienen.
2.4 POSTSITTER ist berechtigt, die Leistung zu unterbrechen, in der Dauer zu beschr�nken oder die Leistung in sonstiger Weise zeitweise, teilweise oder ganz einzustellen, soweit dies aus Gr�nden der �ffentlichen Sicherheit, der Sicherheit des Netzbetriebes, der Aufrechterhaltung der Netzintegrit�t - insbesondere der Vermeidung schwerwiegender St�rungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten - , des Datenschutzes oder zur Vornahme betriebsbedingter oder technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist.
2.5 POSTSITTER wird jede St�rung des Netzbetriebes so bald wie technisch und betrieblich m�glich beheben. POSTSITTER wird den Kunden nach M�glichkeit bei l�ngeren, vor�bergehenden Leistungseinstellungen oder -beschr�nkungen in geeigneter Form �ber Art, Ausma� und Dauer der Leistungseinstellung/-beschr�nkung unterrichten.

� 3 Weihnachtsgru�karten-Erstellung
3.1 POSTSITTER erstellt eine individualisierte Weihnachtsgru�karte und �bernimmt, bei entsprechender Beauftragung, den Versand an die vom Kunden zur Verf�gung gestellten E-Mail Empf�nger.
3.2 Die nach Ziff 3.1 zu erstellende Weihnachtsgru�karte wird nach den Vorgaben des Kunden ausgestaltet und enth�lt neben dem Firmenlogo des Kunden bis zu drei Absendernamen.

� 4 Technische Spezifikationen
4.1 Die Filmdateien werden von POSTSITTER oder deren Erf�llungsgehilfen erstellt.
4.2 Texte und sonstige Dateien werden von POSTSITTER oder deren Erf�llungsgehilfen erstellt und in der Weihnachtsgru�karte eingebunden.
4.3 Die zu integrierenden Datei-Inhalte werden vom Kunden zur Verf�gung gestellt.
4.4 Der Kunde benennt einen Mitarbeiter der f�r POSTSITTER verantwortlicher Gespr�chspartner ist ("Projektverantwortlicher").
4.5 F�r die Erst-Erstellung der Web Seiten und die Aufschaltung der Weihnachtsgru�karte des Kunden ben�tigt POSTSITTER ca. 10 Tage ab �bergabe aller daf�r notwendigen Unterlagen durch den Kunden.
4.6 Fristen und Termine sind nur bei schriftlicher Best�tigung durch POSTSITTER verbindlich. Sie verschieben sich bei einem von POSTSITTER nicht zu vertretenden, vor�bergehenden und unvorhersehbaren Leistungshindernis um einen angemessenen Zeitraum.
4.7 Wenn der Kunde seinen Verpflichtungen gegen�ber POSTSITTER nicht nachkommt, verl�ngern sich die Fristen mindestens um den Zeitraum der Verz�gerung. Das gilt unbeschadet der Rechte von POSTSITTER wegen Verzugs des Kunden.


� 5 Kundenpflichten
5.1 Der Kunde verpflichtet sich, die einschl�gigen Vorschriften des Datenschutzrechts, des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts zu beachten. Insbesondere versichert der Kunde, dass im Falle der Versendung der individualisierten Weihnachtsgru�karte durch POSTSITTER an die zur Verf�gung gestellten E-Mail Adressen die Empf�nger mit dem Empfang derartiger Mails einverstanden sind.
5.2 Der Kunde stellt POSTSITTER von allen Anspr�chen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Pflichten von Dritten gegen POSTSITTER erhoben werden.
5.3 Der Kunde hat POSTSITTER unverz�glich jede �nderung seines Namens, seiner Firma, Rechtsform, seines Wohn- oder Gesch�ftssitzes, seiner Rechnungsanschrift oder anderer vertragswesentlicher Angaben mitzuteilen.

� 6 Nutzungsrechte
Die von POSTSITTER elektronisch zur Verf�gung gestellte Weihnachts-gru�karten bleiben Eigentum von POSTSITTER. Die Weihnachtsgru�karte werden ausschlie�lich zum Erwerb eines zeitlich befristeten Nutzungsrechtes vor�bergehend zur Verf�gung gestellt. Es ist untersagt, �ber die vertragliche Nutzungszeit hinaus die Weihnachtsgru�karte auch auszugsweise zu kopieren oder anderweitig zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben.
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� 7 Vertragslaufzeit, K�ndigung
7.1 .Der Nutzungsvertrag hat, vorbehaltlich der vertraglichen Vereinbarung, eine Mindestlaufzeit von 1 Monat, die Weihnachtsgru�karten bleiben bis zum 31.01.2003 aktiv. Innerhalb dieser Laufzeit wird der Link auf die Weihnachtsgru�karte auf jeden Fall aufrechterhalten.
7.2 Das au�erordentliche K�ndigungsrecht von POSTSITTER bei Vertragsverletzungen seitens des Kunden bleibt unber�hrt.

� 8 Preise, F�lligkeit
8.1 Die Preise gelten nur f�r die zeitlich befristete Nutzung und vorgesehenen Zweck. Jede weitere Nutzung ist erneut kostenpflichtig und bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch die POSTSITTER. Alle abgedruckten oder gespeicherten Preisangaben in Katalogen, Preislisten, elektronischen Medien und dergleichen sind freibleibend.
8.2 Die Zahlungsanspruch ist an dem auf der Rechnung ausgewiesenen Datum zur Zahlung f�llig. Im Falle des Zahlungsverzugs ist die Forderung mit 6 % p. a. �ber dem jeweiligen Basiszinssatz der Europ�ischen Zentralbank zu verzinsen. Die Geltendmachung weiteren Schadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen.

� 9 Gew�hrleistung
POSTSITTER leistet die Erstellung der Gru�seite, nicht aber f�r integrierte Inhalte und die Nutzbarkeit, Gew�hr. F�r den Fall der Versendung an die vom Kunden zur Verf�gung gestellten E-Mail Adressen �bernimmt POSTSITTER keine Gew�hr f�r den Zugang der E-Mail bei dem Empf�nger.

Die freigeschaltete Weihnachtsgru�karte muss vom Kunden unmittelbar nach Empfang der Verlinkungsadresse auf Vollst�ndigkeit und M�ngel �berpr�ft werden. Erfolgt innerhalb einer Woche nach Versand der Verlinkungsadresse an den Kunden keine R�ge, gilt die Weihnachts-gru�karte und dessen individualisierter Inhalt als genehmigt. Im Gew�hrleistungsfalle beh�lt sich POSTSITTER das Recht zu einer zweimaligen Nachbesserung jeweils innerhalb einer Frist von 1 Woche vor. Schlagen beide Nachbesserungsversuche fehl, hat der Kunde das Recht, R�cktritt oder Minderung zu verlangen.

� 10 Haftung
10.1 POSTSITTER haftet f�r Vorsatz und grobe Fahrl�ssigkeit, f�r leichte Fahrl�ssigkeit aber nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erf�llungsgehilfen von POSTSITTER gilt. Der H�he nach sind Ersatzanspr�che auf den Umfang vorhersehbarer Sch�den begrenzt, h�chstens jedoch auf einen Betrag in H�he des Auftrags. Im �brigen ist jede Haftung ausgeschlossen, insbesondere ein Anspruch auf entgangenen Gewinn. Dies gilt auch f�r Datenverluste, den Untergang oder den Verlust von Mails an die vom Kunden benannten E-Mail Empf�nger und sonstige Folgesch�den.
10.2 POSTSITTER haftet nicht f�r Anspr�che aufgrund Unterbrechung der Daten�bermittlung, Verlust, Zerst�rung oder Verf�lschung von Informationen, Daten oder Verfahrensvorg�ngen.
10.3 Soweit POSTSITTER die vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf h�herer Gewalt, Krieg, Aufruhr oder anderer f�r POSTSITTER unabwend-barer Umst�nde nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten f�r sie keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
10.4 Tritt eine Behinderung oder Unterbrechung aus den oben genannten Gr�nden bei Unterauftragnehmern von POSTSITTER ein, so gelten die oben genannten Einschr�nkungen entsprechend.

� 11 Datenschutz
Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Mit der Bestellung erteilt der Kunde POSTSITTER die ausdr�ckliche Einwilligung zur Verarbeitung der im Rahmen der vertraglichen Beziehungen bekannt gemachten Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverh�ltnisses, soweit dies zur Durchf�hrung oder Abwicklung des Vertrages erforderlich ist. Alle vom Kunden zur Verf�gung gestellten E-Mail-Adressen werden ausschlie�lich auftragsgem�� einmalig verwendet und nach Abschluss der Aktion gel�scht.

� 12 Sonstige Regelungen
12.1 Sollten einzelne Bestimmungen nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen sp�teren Umstand verlieren oder sollte sich eine L�cke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der �brigen Bestimmungen nicht ber�hrt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen bzw. zur Ausf�llung von L�cken soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich und faktisch m�glich, dem am n�chsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben w�rden, sofern sie diesen Punkt bedacht h�tten.
12.2 POSTSITTER kann die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag auf einen Dritten �bertragen. Der Kunde ist in einem solchen Fall zur K�ndigung des Vertrages berechtigt. Der Kunde selbst kann die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag oder auch nur seinen Anspruch auf einzelne Leistungen hieraus an Dritte nur abtreten, wenn POSTSITTER vorher schriftlich zustimmt.
12.3 Im Vertragsverh�ltnis gilt ausschlie�lich deutsches Recht.
Erf�llungsort und Gerichtsstand ist Hamburg, sofern das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt.

POSTSITTER
Ein Service von
Media Joachim Rabsch
Telefon: 040 / 412 80 300

Stand: 01. Oktober 2002

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