13.01.2009 - Um den Konsum anzukurbeln und Arbeitspl�tze zu retten, beschloss die Gro�e Koalition am sp�ten Montagabend, die Steuerbelastung der B�rger zum 1. Juli um neun Milliarden Euro zu senken. Gleichzeitig soll der Krankenkassenbeitrag sinken.
Kernst�ck des Pakets ist ein umfangreiches Investitionsprogramm. Bund, L�nder und Gemeinden wollen 2009 und 2010 rund 17 bis 18 Milliarden Euro zus�tzlich in die Infrastruktur stecken. Zwei Drittel sollen in Bildungseinrichtungen flie�en, der Rest unter anderem in Stra�en, Schienen und schnellere Internetverbindungen.
Entlastung f�r B�rger
Das Entlastungspaket zur Ankurbelung der Kaufkraft der B�rger wird ebenfalls etwa 18 Milliarden Euro in den kommenden zwei Jahren kosten. Unter anderem ist vorgesehen, den Eingangssteuersatz von 15 auf 14 Prozent zu reduzieren.Der Grundfreibetrag soll um 340 auf 8004 Euro steigen.
Der Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung sinkt um 0,6 Punkte auf 14,9 Prozent, wovon Arbeitnehmer und Arbeitgeber je zur H�lfte profitieren sollen.
Dar�ber hinaus will die Koalition die Kaufkraft von Familien st�rken. Je Kind werde es einen einmaligen Bonus von 100 Euro geben. Zugleich werden f�r Kinder von 6 bis 13 Jahren in Hartz-IV-Familien die Regels�tze von 60 auf 70 Prozent erh�ht.
Neuwagenk�ufer, deren Auto noch in diesem Jahr zugelassen wird, erhalten eine �Umweltpr�mie� von 2500 Euro, wenn sie ihr bisheriges, mindestens neun Jahre altes Fahrzeug verschrotten lassen.
Hilfen f�r Untenehmen
Au�erdem vereinbarte die Koalition einen 100-Milliarden-Euro-Rettungsschirm f�r Unternehmen, die keine oder zu wenig Kredite erhalten. Sie sollen staatliche B�rgschaften oder Kredite bekommen. Eine direkte Kapitalbeteiligung des Staates an Firmen, ist aber nicht vorgesehen.
Die Ma�nahmen sollen zum 1. Juli in Kraft treten � vorrausgesetzt, Bundestag und Bundesrat billigen das Paket z�gig.
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